Noch 16 Tage bis zum Parteitag: Vorbereitungen laufen auf Hochtouren

Noch 16 Tage bis zum Parteitag: Vorbereitungen laufen auf Hochtouren

Am 15. und 16. Januar wählen 1.001 Delegierte einen neuen Vorsitzenden der CDU. Und sie bestimmen das Team um den neuen Vorsitzenden: die fünf stellvertretenden CDU-Vorsitzenden, sieben weitere gewählte Mitglieder des Präsidiums sowie 26 Frauen und Männer, die den Bundesvorstand der CDU Deutschlands komplett machen.

Die Vorbereitungen für den ersten vollständig digitalen Parteitag er CDU Deutschlands laufen auf Hochtouren. Um sicherzustellen, dass beim digitalen Parteitag alle Übertragungen der Reden funktionieren und vor allem auch die Abstimmungen problemlos laufen, hat Generalsekretär Ziemiak mit seinem Team im Konrad-Adenauer-Haus ein ausgeklügeltes System von Probeläufen organisiert. Schon jetzt über den Jahreswechsel werden die Delegierten telefonisch kontaktiert und gefragt, ob sie über eine ausreichende Ausstattung verfügen oder Unterstützung benötigen. Wenige Tage vor dem Parteitag findet zudem ein Probelauf mit allen 1.001 Delegierten statt. Anschließend gibt es noch zwei Servicetage, bei denen Delegierte Fragen über eine Hotline stellen können.

Digitale Personenwahlen auf einem vollständig digitalen Parteitag sind ein absolutes Novum in der deutschen Parteiengeschichte. Denn das geltende Parteiengesetz sieht solche Wahlen bisher eigentlich nicht vor. Für ein verbindliches und rechtssicheres Wahlergebnis wird nach den digitalen Wahlen auf dem Parteitag deshalb anschließend noch einmal der Schritt zurück ins Analoge gemacht: zur schriftlichen Schlussabstimmung mittels einer Briefwahl. Die Vorbereitungen für die Briefwahl sind abgeschlossen – schon in der nächsten Woche erhalten alle Delegierten ihre Wahlunterlagen.

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak zeigt sich optimistisch, dass die Partei auch nach einem möglicherweise knappen Ergebnis für den neuen Vorsitzenden mit großer Einigkeit ins Superwahljahr 2021 zieht: „Die CDU hat ihre Lehren gezogen aus der Erkenntnis, was passiert, wenn man nicht geschlossen ist“. Die Bundestagswahl wird über Deutschlands Zukunft entscheiden und „wir wollen diese Bundestagswahl gewinnen“, so Paul Ziemiak.