Gremien beschließen digitalen Parteitag im Januar

Gremien beschließen digitalen Parteitag im Januar

Die CDU wird am 15. und 16. Januar einen digitalen Parteitag durchführen. Das haben Präsidium und Bundesvorstand in ihren heutigen Sitzungen mit großer Mehrheit beschlossen.

Digitaler Plenarsaal

Anfang Januar gehen den Delegierten alle erforderlichen Unterlagen und Informationen zu, wie der Parteitag im Detail abläuft. Zudem werden alle technischen Systeme vorab getestet und es wird eine Telefonnummer für Fragen rund um den Parteitag freigeschaltet, an die sich die Delegierten wenden können. Für den Parteitag stehen dann drei Plattformen zur Verfügung.

Öffentlich zugänglich Informationen, einen Livestream sowie Berichte und Fotos werden auf der offiziellen Parteitagsseite wie üblich zur Verfügung gestellt.
Zur Wahrnehmung ihres Rede- und Fragerechts, des Antrags- und Vorschlagsrechts sowie für offene Abstimmungen können sich die Delegierten in den digitalen Plenarsaal einwählen.
Von dort gelangen sie auch in die digitale Wahlkabine, technisch eine gesonderte Plattform, auf der die geheimen Wahlen stattfinden.

Digitale Wahl mit anschließender Briefwahl

Diese Wahl ist jedoch rechtlich noch nicht verbindlich – daher stimmen die Delegierten noch einmal per Briefwahl ab. Die Stimmzettel für die anschließende Schlussabstimmung via Briefwahl  werden unmittelbar nach den digitalen Abstimmungen versendet, so dass bereits am 22. Januar im Berliner Konrad-Adenauer-Haus die Auszählung der Stimmzettel stattfinden kann und dann ein rechtsverbindliches Ergebnis feststeht.

Diskutiert wurden auch die Varianten eines dezentralen Parteitags an rund 20 Veranstaltungsorten. Aufgrund der andauernden pandemischen Lage wurden diese Varianten jedoch als zu unsicher eingestuft.